Gegenstand und Aufgaben

Das Institut dient der Forschung und Lehre auf den Gebieten des Energie- und Bergrechts.

Gegenstand des Energierechts sind die Rechtssätze, die Erzeugung, Transport, Speicherung, Handel und Vertrieb sowie ggf. auch Verbrauch von Energie jeglicher Art regeln. Im Vordergrund steht hier die leitungsgebundene Energieversorgung mit Elektrizität und Gas, geregelt vor allem im Energiewirtschaftsgesetz vom 07.07.2005 (EnWG) und ergänzenden Rechtsverordnungen sowie im Energiekartellrecht. Besondere Bedeutung hat weiterhin der rechtliche Ordnungsrahmen für eine umwelt- und klimaverträgliche Energieversorgung, etwa im Recht der Erneuerbaren Energien, der Kraft-Wärme-Kopplung, der Energieeffizienz oder des Treibhausgasemmissionsrechts.

Gegenstand des Bergrechts sind die Rechtssätze, die das Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen sowie die Wiedernutzbarmachung der Oberfläche regeln. Die zentrale Rechtsgrundlage bildet das Bundesberggesetz vom 13.8.1980 (BBergG). Darüber hinaus weisen bergbauliche Vorhaben intensive rechtliche Bezüge zu vielen außerbergrechtlichen Rechtsmaterien auf, wie z.B. dem Baurecht, Wasserrecht, Naturschutzrecht, Immissionsschutzrecht, Abfallrecht — allgemein: dem Planungs- und Umweltrecht. Dem Bergrecht unterfallen auch Vorhaben mit verwandten Tätigkeiten wie die Untertagespeicherung (z.B. von Erdgas) und die Endlagerung radioaktiver Abfälle.

 

 

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