Im Rahmen des SiNED-Projekts befasst sich das Institut für deutsches und internationales Berg- und Energierecht mit Fragen des sicheren Betriebs der Stromnetze bei hohem Anteil dezentraler Erzeugungsanlagen und untersucht Lösungen für die Erbringung von Systemdienstleistungen und das Engpassmanagement. Ein wichtiger Baustein für den sicheren Netzbetrieb ist der Zubau und systemdienliche Einsatz von Stromspeichern. Einige Ergebnisse werden in einem zweiteiligen Aufsatz in der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) dargestellt. Der nunmehr erschienene erste Teil analysiert die 2024 in Kraft getretene Neuregelung des sog. Ausschließlichkeitsprinzips nach § 19 EEG, wonach ein EEG-Förderanspruch für zwischengespeicherten Strom nur besteht, wenn in dem Stromspeicher ausschließlich Strom aus erneuerbaren Energien oder Grubengas zwischengespeichert wird. Dargestellt werden auch offene Fragen der Neuregelung zu den Festlegungskompetenzen der Bundesnetzagentur.
Der Beitrag Weyer/Scheunert/Schlüpmann, Das neue Ausschließlichkeitsprinzip der Stromspeicherung (Teil 1), findet sich in EnWZ 2024, S. 408 ff.
